Ich will mein Geld! Wie lange kann Kontoführungsentgelt zurückgefordert werden?

Habe ich ja gesagt? – Die Frage stellten sich vielleicht Bankkunden beim Anblick von Abbuchungen: Betrag X Kontoführungsentgelt. Nein, sie haben nicht ja gesagt, jedenfalls nicht ausdrücklich. Begründung der Bank für die Abbuchungen: Zustimmungsklausel. Rückforderungsansprüche wurden deshalb abgelehnt, mit der weiteren Begründung, die Ansprüche seien verjährt. Ob dem so ist, wird der BGH hoffentlich entscheiden.

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Don’t save the date: BGH urteilt nicht zur Verjährung des Anspruchs auf Rückforderung von Bankentgelten

Ein schweigender Verbraucher nickt nicht die Erhöhung von Entgelt ab – so ein Urteil des BGH vom April 2021. Beantwortet wurde die Frage, ob Zustimmungsklauseln wirksam sind: nein. Entgelte, die Banken auf Grundlage solch unwirksamer Klauseln erhalten haben, können zurückgefordert werden. Im hiesigen Verfahren ging es darum, wann die Verjährung dieser Ansprüche zu laufen beginnt. Wegen Rücknahme der Revision wurde der Verhandlungstermin aber aufgehoben.

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